Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will voraussichtlich im November 2026 einen Gesetzentwurf für ein neues Primärversorgungssystem vorlegen. Das kündigte er bei seiner ersten Regierungsbefragung im Bundestag an. Ziel ist es, Patientinnen […]
WeiterlesenKategorie: Gesetz
Organspende-Reform: Gesetzgebungsverfahren zur Widerspruchsregelung gestartet (aerzteblatt.de)
Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat ihren Gesetzentwurf zur Einführung einer Widerspruchsregelung offiziell eingereicht. Damit ist das Gesetzgebungsverfahren eröffnet; nach der parlamentarischen Sommerpause kann die erste Lesung stattfinden. Eine Entscheidung […]
WeiterlesenGKV-Beitragsstabilisierungsgesetz: vielfältige Auswirkungen (aerzteblatt.de)
Neue Regeln betreffen Arzneimittel, Cannabistherapie und die Finanzierung ambulanter Behandlungen Kurz zusammengefasst: Das Ende Juli 2026 in Kraft getretene Gesetz begrenzt Leistungen und Vergütungen in mehreren Bereichen. Für Menschen mit chronischen […]
WeiterlesenScheitert Barrierefreiheit an den Kosten? (bmab.de)
Warum Betroffene den aktuellen Gesetzentwurf zur Barrierefreiheit für unzureichend halten Symbolbild: Barrierefreiheit braucht verbindliche und alltagstaugliche Lösungen. Kurz zusammengefasst: Der geplante Ausbau der Barrierefreiheit bleibt nach Einschätzung von Betroffenen hinter […]
WeiterlesenPendlerpauschale wurde nicht für Behinderte erhöht (bmab.de)
Warum Menschen mit Behinderungen von der höheren Kilometerpauschale nicht im gleichen Maß profitieren Symbolbild: Individuelle Mobilität ist für viele Menschen mit Behinderungen unverzichtbar. Kurz zusammengefasst: Seit dem 1. Januar 2026 […]
WeiterlesenWOHNEN & BARRIEREFREIHEIT: Zuschuss für Barrierefreiheit durch die KfW möglich (bmab.de)
Fördermittel sollen dabei helfen, Hindernisse im eigenen Wohnumfeld zu beseitigen Kurz zusammengefasst: Für das KfW-Programm „Barrierereduzierung – Investitionszuschuss“ stehen laut Bundesbauministerium 50 Millionen Euro bereit. Einzelne Maßnahmen können mit zehn Prozent […]
WeiterlesenGKV-Spargesetz in Kraft: Drei Änderungen gelten sofort (aerztezeitung.de)
Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz ist am 30. Juli 2026 in Kraft getreten. Während viele Neuregelungen erst 2027 oder 2028 wirksam werden, gelten drei Änderungen im Arzneimittelbereich bereits jetzt. Homöopathische und anthroposophische Arzneimittel […]
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